Rede von Landrat Götz Ulrich zum Jahresempfang des Burgenlandkreises 2025
Sehr geehrte, liebe Frau Wiesner,
sehr geehrte Beiratsmitglieder und Gesellschafter der Rotkäppchen-Mumm-Sektkellereien,
meine lieben Gäste dieses Jahresempfangs,
zunächst möchte ich herzlich dafür danken, dass uns die Rotkäppchen-Mumm Sektkellereien, dass uns „unser“ Rotkäppchen auch unter Ihrer Verantwortung, liebe Frau Wiesner, hier willkommen heißt. Der Jahresempfang des Burgenlandkreises ist seit dem Jahr 2002 DIE Gelegenheit, die maßgeblichen Multiplikatoren aus dem Burgenlandkreis und aus unserer Nachbarschaft mit der Marke Rotkäppchen zusammenzubringen und unseren Stolz auf das hier Erreichte zu vertiefen.
Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass Sie sich als Grazerin, als Österreicherin, hier in Freyburg, in Eltville und allen anderen Standorten des Unternehmens wohlfühlen. Wir werden unser Bestes dafür geben.
Wie gut die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Österreich klappt, konnten wir vergangenes Wochenende beim Eurovision Song Contest sehen. Dank eines singenden Paares aus Österreich, das für Deutschland antrat, kam Deutschland ins Mittelfeld und mal nicht auf einen letzten Platz.
Ich freue mich, dass auch in diesem Jahr wieder Vertreter der Landesregierung aus Sachsen-Anhalt gekommen sind, herzlich willkommen den Landesministern Sven Schulze, Eva Feußner und Franziska Weidinger und zahlreichen Staatssekretären.
Ebenso begrüße ich Mitglieder des Bundestages und der Landtage, die vielen Kollegen aus den Landkreisen, Städten und Gemeinden,
und stellvertretend für die ganze kommunale Familie, zu der auch unsere Sparkassen gehören, den Präsidenten des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, Ludger Weskamp.
Und ich freue mich, dass unsere Alt-Landräte Harri Reiche und Gundram Mock gekommen sind.
Ein besonderer Gruß geht in diesem Jahr an alle unsere Gäste aus der Nachbarschaft in Thüringen und Sachsen.
Meine Damen und Herren, liebe Gäste,
ich habe lange überlegt, welches Thema ich in diesem Jahr in den Mittelpunkt meiner Rede stellen soll. Viel ist passiert: Neuwahlen, neue Bundesregierung, ein neuer Papst, der MBC ist Deutscher Pokalsieger und kämpft derzeit gegen Bayern München in den Playoffs. Der UHC Sparkasse Weißenfels ist Deutscher Meister und Pokalsieger im Floorball. Alles wichtige Ereignisse.
Ich möchte aber über ein vermeintlich unscheinbares Thema sprechen: die kommunale Selbstverwaltung!
Wir alle leben in Gemeinden oder Städten und die meisten auch in einem Landkreis. Unsere Kinder gehen in Kitas und Schulen. Wir sind in Vereinen oder in der Feuerwehr engagiert. Der öffentliche Personennahverkehr liegt in unserer Hand, der Rettungsdienst oder der Kreisstraßenbau. Die Liste ließe sich weiterführen. Sie unterstreicht eines: wie wichtig das Funktionieren der kommunalen Selbstverwaltung ist.
Wissen Sie, dass an der Wiege der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland Orte aus dem Burgenlandkreis stehen: Eckartsberga, Taugwitz und Hassenhausen. Aber natürlich auch Jena und Auerstedt in Thüringen.
Sie haben richtig gehört, meine lieben Gäste. Denn ohne das, was 1806 hier passierte, in der Grenzregion des Königreichs Sachsen und des Herzogtums Sachsen-Weimar würden wir heute keine Gemeinden und Landkreise haben, die die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung regeln.
1806 unterlagen Preußen und seine Verbündeten in der Doppelschlacht bei Jena und Auerstedt den napoleonischen Truppen.
Ein Großteil dieser Schlacht fand zwischen Eckartsberga und Hassenhausen statt. Allen, die sich mit dieser Geschichte genauer befassen wollen, empfehle ich einen Besuch in dem kleinen Museum Hassenhausen.
Eine der Folgen dieser Niederlage war der Niedergang des Staates Preußen, dem 1808 eine große Staatsreform entgegengesetzt wurde. Die Anfänge unserer modernen kommunalen Selbstverwaltung liegen genau hier. War es doch Ziel, durch eine Dezentralisation der Verwaltung das bürgerschaftliche Engagement „enger mit dem Staat zu verbinden […] und durch selbstverantwortliche, ehrenamtliche Beteiligung der Bürgerschaft an der öffentlichen Verwaltung in der Kommunalebene den Gemeinsinn und das politische Interesse neu zu beleben“1.
Sie werden sich fragen, ob ich Sie mit einer Geschichtsvorlesung langweilen will. Natürlich nicht!
Aber es gibt drei Ereignisse, die sich in diesen Tagen jähren und die damit in Verbindung stehen – die für uns heute noch immer von Bedeutung sind.
Den 8. Mai 1945 - das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 80 Jahren. Er bedeute nicht nur das Ende des NS-Regimes, sondern eben auch die Wiedergeburt der Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise. Denn in der Zeit des Nationalsozialismus wurde die kommunale Selbstverwaltung rechtlich und praktisch beseitigt.
Das Aufblühen der kommunalen Selbstverwaltung hier bei uns in der ehemaligen DDR war aber nur von kurzer Dauer. Zur 2. Parteikonferenz der SED im Jahre 1952 wurde der Aufbau des Sozialismus beschlossen und der so genannte „demokratische Zentralismus“ eingeführt. Der hatte mit Demokratie gar nichts zu tun. Ein zentralistischer Staat wurde geschaffen. Gemeinden und Landkreisen waren nur noch die unterste Ebene der sozialistischen Staatsmacht.
Und dann kam die Wende 1989 und mit ihr am 17. Mai 1990 die Kommunalverfassung der DDR, in der für Gemeinden und Landkreise die kommunale Selbstverwaltung wieder errichtet wurde. Das ist jetzt fast auf den Tag genau 35 Jahre her. Und unser zweites wichtiges Ereignis, an das ich heute erinnern will.
In meinem Umfeld konnte ich damals genau beobachten, welche Wirkkraft kommunale Selbstverwaltung entfaltet. Ich wurde in den Gemeinderat gewählt, mein Nachbar wurde Bürgermeister meiner Heimatstadt Bad Bibra und mein Vater Landrat im Altkreis Nebra. Die Gewählten nutzten die Spielräume, es herrschte Aufbruchstimmung, es ging los. Und niemand bremste die Akteure aus. Es war auch niemand da, der sie hätte ausbremsen können: Die Verwaltung der Noch-DDR war in Agonie erstarrt und praktisch nicht mehr aktiv.
Bundesländer gab es noch nicht. Sie wurden erst am 3. Oktober 1990 errichtet. Also schauten die Landräte danach, dass es in den Gemeinden nicht aus dem Ruder lief. Und ansonsten galt: Machen! Und vor allem: Vertrauen wagen! Die De-Maizière-Regierung vertraute den Landräten, die Landräte den Bürgermeistern, die Bürgermeister ihren Räten. Und vor allem das Volk seinen Gewählten.
Es gab Anrufe aus Berlin: „Wir haben noch Geld übrig! Wenn ihr Ideen habt, kommt vorbei und holt es ab!“ Es wurde mitunter tatsächlich Geld in Aktenkoffern abgeholt und dann losgelegt. Keine Eigenanteile, keine 20-seitigen Zuwendungsbescheide, nur ein kurzes Begleitschreiben. Wie sonst hätte zum Beispiel im Landkreis Nebra innerhalb von nur 20 Monaten ein neues Gymnasium gebaut werden können? Stellen Sie sich das vor: nur etwas mehr als anderthalb Jahre von der Grundsteinlegung bis zum Bezug einer Schule für 800 Schüler!
Leider ist es mir in den 11 Jahren meiner Landratsarbeit nie vergönnt gewesen, mit einem Geldkoffer aus Magdeburg oder Berlin zurückgekommen zu sein. Und selbst heute ist zwar der oberste Landesbänker Marc Melzer von der Investitionsbank hier, aber wieder ohne Geldkoffer.
Alles ist heute längst in „wohlgeordnete“ Bahnen überführt: Bis eine Förderentscheidung gefallen ist und die Kommune überhaupt einen Zuwendungsbescheid erhält, vergehen Jahre. Bis das Geld dann auch fließt, gehen weitere Jahre ins Land.
Die Landräte und Bürgermeister hier im Saal, könnten unzählige Beispiele aufzählen, die Unternehmer hier im Saal wahrscheinlich ebenso.
In der Zwischenzeit wird überprüft, nachgefordert, überwacht und nochmals kontrolliert.
Es reicht nicht, dass ein Landratsamt eine eigene qualifizierte Bauverwaltung hat, dass diese sich spezialisierter Ingenieurbüros und des eigenen Rechnungsprüfungsamtes bedient. Es müssen zusätzliche Überwachungsbehörden errichtet werden. Das alles kostet: viel Zeit, viel Geld und es kostet vor allem die Motivation der Akteure vor Ort.
Dennoch haben wir uns im letzten Jahr hier an gleicher Stelle sehr gefreut, als der Ministerpräsident uns 45 Millionen Euro aus Europäischen Mitteln für den Neubau des Bildungscampus Naumburg übergeben hat. Natürlich nicht im Geldkoffer, sondern als Bescheid. Wir werden nach nur einem Jahr am 16. Juni den Spatenstich für unseren Bildungscampus vornehmen gemeinsam mit Eva Feußner.
Auch heute gilt wie 1990: Wenn man uns nur machen lässt, wenn man die kommunale Selbstverwaltung wertschätzt und respektiert, dann machen wir was draus.
Hier einige Beispiele:
Wir bauen zurzeit unser neues Gefahrenabwehrzentrum. Dazu gehört eine moderne, voll digitalisierte Leitstelle, eine neue Feuerwehrtechnische Zentrale, ein Standort für die Kreisfeuerwehrausbildung, für das Amt für Bevölkerungsschutz, für die Stabsräume im Katastrophenfall und für die zivil-militärische Zusammenarbeit. Wir haben im Juni 2024 begonnen und werden noch dieses Jahr fertig sein. Das kostet uns 18 Millionen Euro. Das alles ohne Fördermittel. Also gab es auch keine jahrelangen Abstimmungs- und Prüfverfahren.
Wir müssen zwar einen Kredit aufnehmen, ja. Aber es geht zügig voran. Wir tun etwas für die Sicherheit der Bevölkerung, für einen funktionierenden Rettungsdienst, für unsere vielen Ehrenamtler in den Blaulichtorganisationen. Das ist Wertschätzung für deren Tun.
Wir haben uns selbst Expertise verschafft mit unserem eigenen Beirat für Bevölkerungsschutz unter Leitung von Generalarzt Dr. Bruno Most. Die Kollegen aus dem Landratsamt haben sich selbst Projekte angesehen und ihre Schlussfolgerungen daraus gezogen. Das ist gelebte Selbstverwaltung. Das macht auch allen Spaß. Und wir werden eine großartige Eröffnung feiern!
In Bad Bibra haben wir unser erstes eigenes Kinderheim gebaut. Es wird am 2. Juni eröffnet. Wir wollen damit erreichen, dass für 20 Kinder und Jugendliche im eigenen Landkreis zusätzliche Plätze entstehen. Für junge Menschen, für die so schwere, schicksalhafte Verhältnisse daheim herrschen, dass wir sie als Jugendamt nicht dort belassen können. Für Kinder, die wir zurzeit noch in ganz Deutschland in Heimen unterbringen, weil wir hier nicht genügend Plätze haben.
Auch hier haben wir ohne Fördermittel, nur mit einem vergünstigten Kredit der KfW gebaut. Die Bauzeit betrug 20 Monate. Das Heim betreiben wir selbst mit unserer kreiseigenen BUK. Viel Erfolg allen Kolleginnen und Kollegen dort und Ihnen, Christian Schmidt als unserem Geschäftsführer. Das wird gut!
Wir bauen nicht nur ein Kinderheim, sondern auch ein neues Frauenhaus. Wenn Frauen Gewalt erfahren, oft auch mit ihren Kindern zusammen, brauchen sie einen sicheren Rückzugsort. Der entsteht zurzeit. Für 3,7 Millionen Euro schaffen wir Plätze für 7 Frauen und 10 Kinder sowie ein Notzimmer.
Das sind wir diesen Menschen schuldig. Sie brauchen unseren Schutz in größter Not. Danke sage ich daher dem Frauenhaus-Verein. Birgit Peterz ist heute hier. Wie gut, dass es Sie und alle Mitglieder gibt!
Ein anderes Beispiel ist unser vor 10 Jahren gegründetes Bildungsbüro. Es hat seitdem zahlreiche erfolgreiche Bildungsprojekte hervorgebracht: die Organisation von Gedenkstättenfahrten, die Gestaltung von Projekttagen oder die feste Unterstützung des Ehrenamtes. Dadurch haben wir z. B. 2024 über 5.600 Kinder und Jugendliche im Landkreis erreicht. Eine stolze Zahl!
Einen besonders großen Anteil daran haben unsere Lesepaten. Das sind Menschen, die Kindern ihre Zeit und ihre Zuwendung widmen, um ihnen das Lesen nahezubringen. Constanze Matthes vom Naumburger Tageblatt hat unsere Lesepaten als „Weltenöffner“ bezeichnet. Genau das trifft es! In einer Zeit des digitalen Wischens und Überfliegens öffnen die Lesepaten die Welt des Lesens, der Bücher, damit der freien Gedanken.
Über 170 Lesepaten haben wir im Burgenlandkreis bereits und es kommen immer mehr dazu. Heute sind einige unter uns. Ich sage stellvertretend danke an
Uta Kloss, Adelheid Dorn, Waltraud Eilers, Karin Brauckhoff, Karin Scholz, Manuela Schmidt, Barbara Dörfert, Anke Bach, Edelgard Einicke, Dieter Galert, Sylvia Neef und Melanie Eichhorn.
Liebe Gäste,
die Beispiele zeigen, was wir hier im Burgenlandkreis mit unserer Selbstverwaltung anfangen, dass wir sie nutzen, um die örtlichen Gemeinwesen zu stärken. Mit WIR meine ich nicht mich, sondern alle, die daran mittun. Da sind die Kreisräte, aber auch unsere kommunalen Unternehmen, die Bürgermeister, Ortsbürgermeister und Gemeinderäte, die Verantwortung übernehmen. Und dazu gehören auch viele Unternehmen der Privatwirtschaft, die uns unterstützen und das nicht nur am heutigen Abend.
Und natürlich die vielen Vereine, Ehrenamtler und Helfer in allen Bereichen. Sie hier im Lichthof stehen stellvertretend für diese großartige Zivilgesellschaft, die die kommunale Selbstverwaltung lebt. Jeder und jede von Ihnen hat dazu einen Bezug. Leistet seinen Beitrag.
Ich danke stellvertretend den Fraktionsvorsitzenden Jörg Riemer, Rüdiger Erben, Andreas Exler und Robby Risch für Vorschläge, Mitverantwortung und Mitgestaltung. Auf weiterhin gute Zusammenarbeit!
Meine lieben Gäste,
nun komme ich zum dritten wichtigen Ereignis des Tages (nach 80 Jahre Kriegsende und 35 Jahre kommunale Selbstverwaltung): Heute ist der Tag des Grundgesetzes. Am 23. Mai 1949, also genau vor 76 Jahren, verkündete der Parlamentarische Rat in Bonn das Grundgesetz.
Ich erwähne auch dieses Ereignis, weil dort auch die kommunale Selbstverwaltung fest verankert wurde. Und das nicht ohne Grund. Die Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise gilt als „Keimzelle der Demokratie und am ehesten diktaturresistent“2. Wir alle wissen, wie wichtig das geworden ist.
Wenn dem so ist, wären alle staatlichen Akteure in Bund und Land sehr klug beraten, die kommunale Selbstverwaltung zu stärken und damit auch die großen Finanzprobleme der Gemeinden und Landkreise zu lösen.
Daher fordere ich als Präsident des Landkreistages in Sachsen-Anhalt auch, dass die Investitionsmittel, die der Bund den Ländern und Kommunen in Höhe von 100 Milliarden Euro zur Verfügung stellen will, den Landkreisen und Gemeinden pauschal weitergereicht werden. Keine komplizierten Förderverfahren, keine langwierigen Prüfungen und Kontrollen. Das wäre doch auch für die bevorstehende Landtagswahl 2026 hier in Sachsen-Anhalt genau das richtige Signal.
Meine Damen und Herren,
zur Wahrheit gehört, dass kein Landkreis, keine Gemeinde für sich alleine arbeiten und gestalten kann. Wir sind eingebunden in unsere Umgebung. Jeder Landkreis hat Nachbarn. Und es ist im kommunalen Leben nicht anders als privat daheim:
„Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“. Die meisten kennen sicher das Lied des Schlagersängers Roland Kaiser. Den Text hat sich allerdings nicht Roland Kaiser ausgedacht, sondern er stammt aus Friedrich Schillers Drama „Wilhelm Tell“. Aber egal, auf den Inhalt kommt es an. Und der ist zutreffend.
Nachbarn kann man sich nicht aussuchen, man hat sie. Ein Landkreis wie der Burgenlandkreis ist in besonderem Maße darauf angewiesen, mit seinen Nachbarn gut auszukommen. Denn wir haben sehr viele davon, wie diese Karte zeigt.
Daher ist es keineswegs selbstverständlich, wenn Nachbarn Freunde werden. Dafür braucht es immer Brückenbauer auf beiden Seiten, die Kreis- und Ländergrenzen überwinden. Solche Brückenbauer unter unseren Nachbarn sind heute hier. Einige möchte ich Ihnen vorstellen. Und ich freue mich, wenn unsere Nachbarn sich auf der großen Bühne einmal allen unseren Gästen zeigen. Denn ich bin stolz darauf, dass sie gekommen sind!
Da ist einmal unser „großer Bruder“ im Norden: der Saalekreis mit der Kreisstadt Merseburg. Es liegt auf der Hand, dass wir viele Wege zusammen gehen, nicht nur, weil wir in einem Bundesland liegen. Uns verbindet die Saale, die gemeinsame Planungsregion, das gemeinsame Bemühen um einen erfolgreichen Strukturwandel und gemeinsame Tourismuswerbung. Uns verbindet der Weinbau, die gemeinsame ottonisch-sächsische Geschichte und natürlich auch der Industriestandort Leuna, der knapp bis in das Gebiet der Stadt Weißenfels hineinragt. Viele Menschen aus dem Burgenlandkreis arbeiten dort und machen sich auch Sorgen, wie es mit der Chemieindustrie weitergehen kann.
Herzlich Willkommen:
Landrat Hartmut Handschak
Oberbürgermeister Sebastian Müller-Bahr
Östlich davon sehen wir die Grenze nach Sachsen und dort zum Landkreis Leipzig. Die Gemeinsamkeiten liegen auf der Hand: der gemeinsame Tagebau Profen, das Mitteldeutsche Revier, der Strukturwandel und die Metropolregion.
Herzlich Willkommen meinem Kollegen Landrat Henry Graichen, dem Präsidenten des Sächsischen Landkreistages.
Die kreisfreie Stadt Gera grenzt unmittelbar an den Burgenlandkreis an. Wir haben durch die Bahnstrecke Leipzig-Zeitz-Gera und deren Ausbau zur S-Bahn-Verbindung gemeinsame Interessen, ebenso im Hinblick auf den Standort der Panzerpioniere, die in Gera ihre Kaserne und bei uns ihren Standortübungsplatz im Zeitzer Forst haben.
Herzlich Willkommen dem Oberbürgermeister der Stadt Gera, Kurt Dannenberg, und dem Kommandeur des Panzerpionierbataillons 701, Oberstleutnant Tobias Kloiber.
Meine lieben Gäste, wissen Sie eigentlich, dass der Burgenlandkreis unmittelbar an das Vogtland angrenzt? Denn: Der an uns grenzende Landkreis Greiz und der Vogtlandkreis sowie die Stadt Gera sind in der Tourismusregion Vogtland zusammengeschlossen. Und Heinrich Schütz, der „Vater der deutschen Musik“, verbindet Bad Köstritz und Weißenfels in ihrer gemeinsamen Geschichte. Herzlich Willkommen sage ich daher dem Landrat des Landkreises Greiz, Dr. Ulli Schäfer.
Auch mit dem Saale-Holzland-Kreis verbindet uns gemeinsame Geschichte: Am 13. Februar 1133 genehmigte Bischof Udo von Naumburg die Gründung des Klosters Thalbürgel. Eine noch heute teilweise erhaltene sehenswerte Klosteranlage in Bürgel.
In jüngster Zeit entstand mit großer Initiative aus dem Saale-Holzland unser gemeinsamer Tourismusverband Saale-Unstrut, der damit auch in Thüringen etabliert ist. Dafür sage ich herzlichen Dank und herzlich willkommen an
Landrat Johann Waschnewski
Kreistagsvorsitzenden Harald Kramer
Auch mit Jena verbindet uns nicht nur die gemeinsame Geschichte. Von der Doppelschlacht von Jena und Auerstedt habe ich ja schon berichtet. Die Universitäts- und Lichtstadt Jena ist ebenfalls unser Partner im Saale-Unstrut-Tourismus. Das Thema Weinbau in und um Jena spielt eine zunehmende Rolle. Und natürlich schauen wir alle schon gespannt auf das neue Deutsche Optische Museum, das in etwa drei Jahren eröffnen wird.
Herzlich willkommen OB Dr. Thomas Nitzsche und Carsten Müller von Jena Kultur.
Mit dem Landkreis Weimarer Land verbindet uns so viel, dass ich das hier nur schlagwortartig aufzählen kann: die Kurstadt Bad Sulza, die seit jeher eine Brückenfunktion zwischen Saale-Unstrut und Weimarer Land inne hat, dann natürlich der
Weinbau, unser gemeinsamer Weinbaupräsident, unsere gemeinsame Gebietsweinkönigin.
Herzlich willkommen
Landrätin Christiane Schmidt-Rose
Weinbaupräsident Andreas Clauß
Gebietsweinkönigin Emma Meinhardt
Kurdirektorin Melanie Kornhaas aus Bad Sulza
Und zu guter Letzt der Kyffhäuserkreis. Mit ihm verbindet uns der Unstrut-Radweg, die gemeinsame Bergbaugeschichte des Kalischachtes Roßleben und unser Bemühen um Wiederbelebung, die Hohe Schrecke – der alte Wald mit Zukunft. Und seit dem Jahr 2018 auch unsere gemeinsame Suche nach dem Unstrut-Krokodil, das mal diesseits und mal jenseits der Landesgrenze auftauchte.
Erster Beigeordneter des Kyffhäuserkreises Raimund Scheja und Bürgermeister Steffen Sauerbier
Wie schön, dass Sie heute unsere Gäste sind. Darüber freue ich mich besonders. Denn alle unsere Nachbarn haben natürlich eigene Interessen und Ziele. Aber überall gibt es auch Verständnis für den Burgenlandkreis und das Bemühen, Dinge gemeinsam voranzubringen. Dafür dankt Ihnen der ganze Lichthof hier bei Rotkäppchen!
Wenn man so liebe Nachbarn zu Gast hat, dann kann man auch von der Freude darüber singen und davon, wie schön es ist, wenn man Freunde gewonnen hat. Und das tun jetzt gleich Constanze Kochanek von der Kreismusikschule Burgenlandkreis, Mathias Büttner und Kantor Robert Müller von der evangelischen Kirchengemeinde Laucha. Und wer möchte, stimmt in die „Ode an die Freude“, unsere gemeinsame Hymne in Europa, gern mit ein!
Ihnen, liebe Gäste, danke ich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen einen wunderbaren Abend!
1 BVerfGE 11, 266, 274
2 BVerfGE 79, 127, 149.