Braunkohle-Kommission: Schlechter Start für Mitteldeutsches Revier

Tagebau Profen
Die von der Bundesregierung eingesetzte so genannte Kohlekommission soll sich neben dem schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung und Fragen des Klimaschutzes auch mit dem Strukturwandel in den betroffenen Kohleregionen beschäftigen. In den Braunkohlerevieren hängen tausende Arbeitsplätze an der Kohle. Insgesamt sollen 31 Personen aus Umweltverbänden, Gewerkschaften, Wirtschaft und Politik bis zum Ende des Jahres den Ausstieg aus der Braunkohle vorbereiten.

Zur Einsetzung der sog. Kohlekommission durch die Bundesregierung am heutigen Tag erklärt Götz Ulrich, Landrat des Burgenlandkreises und Vorsitzender des Gemeinsamen Ausschusses der Kommunen im Mitteldeutschen Revier:

"Der Start hätte schlechter für das Mitteldeutsche Revier nicht sein können. Wir haben erwartet, dass alle drei aktiven Reviere durch regionale Vertreter mitsprechen und mitentscheiden können. Während aus dem Rheinischen Revier und aus der Lausitz kommunale Vertreter und Bürgergruppen berufen wurden, ist das für das Mitteldeutsche Revier nicht erfolgt. Dabei sind auch hier mehr als 2.000 Arbeitsplätze direkt und ca. 6.000 Arbeitsplätze indirekt von der Braunkohle abhängig. Damit verfestigt sich der Eindruck, dass das Mitteldeutsche Revier mit seinen aktiven Tagebauen im Burgenlandkreis und im Landkreis Leipzig nicht im Fokus steht. Gerade die Stimme der Betroffenen sollte aber gehört werden. Es ist mir ein völliges Rätsel, wie das passieren konnte. Die Bundesregierung wäre gut beraten, diesen Fehler noch zu korrigieren."

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