Erste Änderungsverordnung der 1. Corona-Schutzverordnung des Burgenlandkreises

Amtliche Bekanntmachung

Verordnung zur Änderung der 
Ersten Corona-Schutz-Verordnung Burgenlandkreis (1. CoronaSchVO BLK)

Vom 11. Januar 2021

Auf Grundlage von § 32 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und §§ 28a, 29, 30 Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit § 13 Absatz 1 der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 15.12.2020 (GVBl. LSA S. 696), zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 08.01.2021 wird verordnet:

§ 1
§ 3 der 1. CoronaSchVO BLK wird klarstellend wie folgt geändert:
In Absatz 3 wird das Wort "8. SARS-CoV-2-EindV" durch "9. SARS-CoV-2-EindV" ersetzt.

§ 2
Nach § 3 der 1. CoronaSchVO BLK wird § 3a eingefügt, welcher wie folgt lautet:
"Maskenplicht und Sportunterricht in Schulen

(1) An allen allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen auf dem Gebiet des Burgenlandkreises ist unabhängig von ihrer Trägerschaft außer in Bereichen, die ausschließlich dem pädagogischen, administrativen oder technischen Personal der Schule vorbehalten sind und in Büros zur Einzelnutzung innerhalb des Schulgebäudes, von allen Personen, die sich dort aufhalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

(2) Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt während des Unterrichts nicht für Schülerinnen und Schüler bis einschließlich Jahrgangsstufe 4, solange sie sich sitzend am Platz im Unterrichtsraum aufhalten.

(3) Ausgenommen von den Pflichten nach Absatz 1 sind zudem Personen im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 2 der 9. SARS-CoV-2-EindV.

(4) Der Schulsport ist in geschlossenen Räumen untersagt. Das gilt auch für den Schwimmunterricht. Ausgenommen von Satz 1 ist der theoretische Sportunterricht."

§ 3
§ 5 der 1. CoronaSchVO wird klarstellend folgt geändert:
(1) Der bisherige zweite Absatz 3 wird Absatz 4.
(2) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5.

§ 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft und tritt mit Ablauf des 28. Februar 2021 außer Kraft.

Naumburg, den 11. Januar 2021

gez. Götz Ulrich

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