Breitbandausbauverträge unterzeichnet

Nach fast vierjähriger Vorbereitung kann im Burgenlandkreis der Startschuss für die Errichtung eines schnellen Breitbandnetzes gegeben werden. Im Beisein von Vertretern der Deutschen Telekom, der Firma inexio, der Investitionsbank Sachsen-Anhalt und der Staatskanzlei wurden am 7. Mai 2018 durch die Städte und Gemeinden und den Burgenlandkreis die Breitbandausbauverträge unterzeichnet. Jedoch: Wann im Einzelnen die weiteren Verbandsgemeinden bzw. Einheitsgemeinden konkret in den Jahren 2019/2020 erschlossen werden, ergibt sich aus den weiteren Feinplanungen der Deutschen Telekom auf der Grundlage der abgeschlossenen Verträge.

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Bereits am 16. März 2018 hatte die atene KOM GmbH die Zuwendungsbescheide des Bundes für den Burgenlandkreis erlassen. Danach erhält der Landkreis für den flächendeckenden Breitbandausbau bis 2020 Zuwendungen des Bundes in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro zur Kofinanzierung der Landes- und Eigenmittel. Wegen einer Reduzierung der neu anzuschließenden Haushalte im EFRE-Förderprojekt (städtische Bereiche) hat der Bund seine im endgültigen Förderbescheid zugesagten Mittel gegenüber dem Antrag des Burgenlandkreises wesentlich gekürzt. Damit belief sich hier der Bundesanteil nur noch auf rund 3,5 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben des EFRE-Förderprojektes. Weil dieser geringe Fördersatz nicht mehr den verwaltungstechnischen Aufwand rechtfertigt, der mit der Bundesförderung einhergeht und um eine zügige Umsetzung des EFRE-Förderprojektes zu gewährleisten, soll deshalb die Bundesförderung in Höhe von 188.132 Euro nicht mehr in Anspruch genommen werden. Dagegen wird die EFRE-Förderung des Landes auf 90 Prozent erhöht und schließt diese Förderlücke. Der Geschäftsführer der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, Manfred Maas, übergab dazu an Landrat Götz Ulrich die geänderten Zuwendungsbescheide.

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Landrat Götz Ulrich: "Mit dem heutigen Abschluss der Breitbandausbauverträge durch die Städte und Gemeinden, den Burgenlandkreis und die Netzbetreiber werden diese in die Lage versetzt, die konkreten Genehmigungsplanungen für den Breitbandausbau in Auftrag zu geben. Damit besteht für alle Beteiligten die so dringend benötigte Planungssicherheit für das Breitbandausbauprojekt im gesamten Burgenlandkreis."

Der Breitbandausbau selbst soll nach der derzeitigen Zeitschiene noch 2018 beginnen und im Jahr 2020 abgeschlossen werden. Die Deutsche Telekom wird noch in diesem Jahr in allen ihren 13 Losen mit der Feinplanung beginnen und diese auch abschließen. Nach derzeitiger Planung soll 2018 noch mit dem Bau in einem Los begonnen werden. Dies wird voraussichtlich in der Gemeinde Elsteraue der Fall sein.

Ebenfalls wird die Firma inexio noch im Jahre 2018 mit dem Bau in Zeitz sowie des Gewerbe- und Kumulationsgebietes Tröglitz beginnen. Ziel ist es, den Ausbau bauseitig möglichst noch 2018 abzuschließen. Die Inbetriebnahme des neuen Netzes wird jedoch erst zu Beginn des Jahres 2019 erfolgen. Wann im Einzelnen die weiteren Verbandsgemeinden bzw. Einheitsgemeinden konkret in den Jahren 2019/2020 erschlossen werden, ergibt sich aus den weiteren Feinplanungen der Deutschen Telekom auf der Grundlage der heute abgeschlossenen Verträge.

Für den Breitbandausbau im Burgenlandkreis stehen damit finanzielle Mittel in Höhe von rd. 16,8 Mio. Euro zur Verfügung, die sich im Einzelnen wie folgt darstellen:

   EFRE-Projekt in EURO  ELER-Projekt in EURO  Gesamt in EURO
 Bund  ---  4.345.674,00  4.345.674,00
 Land  4.902.988,50  5.882.093,50  10.785.082,00
 Landkreis  544.776,50  1.136.419,50  1.681.196,00
 Gesamt  5.447.765,00  11.364.187,00  16.811.952,00



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